Wie funktioniert die Kommunalwahl in Baden-Württemberg?
Info-Film zur Gemeinderatswahl
Weitere Informationen und Details
Viele weitere Details zu dem Thema finden Sie bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg:
Einfache Anleitung - Es gibt 3 Möglichkeiten die SBV zu wählen 😊:
- Sie wollen die SBV unterstützen und wenig Arbeit -> dann geben sie einfach den Wahlzettel der SBV ab
- Sie wollen die SBV unterstützen und einige Kandidaten besonders unterstützen -> dann nehmen Sie den SBV-Wahlzettel und geben den bevorzugten Kandidaten bis zu 3 Stimmen. Wichtig - zum Schluss nachzählen: Max. 16 Stimmen für Weilheim Kernstadt und max. 2 für Hepsisau.
- Sie wollen hauptsächlich die SBV unterstützen, aber auch einzelne Kandidaten anderer Gruppierungen -> dann schreiben sie diese Kandidaten auf den SBV-Wahlzettel. Auch da wichtig zum Schluss nachzählen: Max. 16 Stimmen für Weilheim Kernstadt und max. 2 für Hepsisau. Bem. Die Stimmen für die „andern/fremden“ Kandidaten sind dann für die SBV verloren.
Fragen rund um die Kommunalwahl
Wer kann wählen?
Aus: https://www.kommunalwahl-bw.de/
Der Gemeinderat wird von den wahlberechtigten Bürgern der jeweiligen Gemeinde gewählt. Der Gemeinderat das ist Entscheidungsgremium für die Bürger der Gemeinde. Der Gemeinderat wird alle 5 Jahre neu gewählt und ist ein Teil der Kommunalwahl, die aus der Gemeindrats-, Kreistags- und Regionalwahl besteht.
Die nächste Kommunalwahl ist am 9. Juni 2024.
Was macht der Gemeinderat eigentlich?
Aus: https://www.kommunalwahl-bw.de/
Der Gemeinderat erlässt nicht nur Rechtsvorschriften (Satzungen), wählt das Führungspersonal und kontrolliert die Verwaltung, sondern fällt auch Einzelfallentscheidungen, weist die Verwaltung an und stellt das gesamte Gemeindepersonal ein (sofern diese Aufgabe nicht, bis zu einer gewissen Gehaltsgruppe etwa, dem Bürgermeister übertragen wird). Die Domäne des Bürgermeisters sind demgegenüber „die Geschäfte der laufenden Verwaltung“ (§ 44 Abs. 2 GemO). Hinzu kommen Aufgaben, die dem Bürgermeister von Gesetzes wegen übertragen sind. Zusätzlich kann der Gemeinderat an den Bürgermeister einzelne Aufgaben delegieren.
Die Aufgaben des Gemeinderates sind folgendermaßen festgelegt:
- Aufstellung des Haushaltsplans der Gemeinde
- Satzungsrecht- Planungs- und Personalhoheit
- Kontrolle der Gemeindeverwaltung
- Kontrolle des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin.
Warum wählen?
Ich gehe wählen, weil meine Stimme zählt!
In unserer Demokratie dürfen wir wählen. Das ist nicht selbstverständlich. Durch Wahlen wird die politische Macht regelmäßig neu verteilt. Und wir können durch die Wahl mitbestimmen.
Gute Gründe, wählen zu gehen:
- Weil es mein Recht und Privileg ist! Nur das Volk kann seine Vertreter entsenden. Artikel 20 des Grundgesetzes garantiert die Demokratie und ist Grundlage dafür, dass jeder Wahlberechtigte aktiv an der Demokratie mitwirken kann. In vielen anderen Ländern ist das nicht selbstverständlich. Ich sollte daher mein Recht der Mitbestimmung über die Volksvertreter nutzen.
- Weil jede Stimme zählt! Oft geht eine Wahl sehr eng aus. Da kommt es dann auf jede einzelne Stimme an, um der Partei/Wählervereinigung zur Mehrheit zu verhelfen, die ich unterstütze. Meine Stimme ist wichtig!
- Weil andere entscheiden, wenn ich nicht wähle! Werden Stimmen nicht abgegeben, gehen sie verloren. Gehe ich also nicht wählen, werden andere entscheiden, wer mich vertritt.
- Weil Wählen mich vor Extremismus schützt! Wer nicht wählt, erleichtert es extremistischen Strömungen, einen größeren Einfluss auf die Politik zu bekommen. Eine hohe Wahlbeteiligung und dadurch auch meine Stimme kann ein böses Erwachen verhindern.
- Weil Nichtwählen aus Protest nicht funktioniert! Will ich einer Partei einen Denkzettel verpassen, indem ich nicht wähle, funktioniert das nicht. Meine Stimme fällt einfach unter den Tisch. Wähle ich hingegen, kann ich eine Partei klar der anderen vorziehen. Nicht zu wählen schadet keiner Partei.
- Weil Wählen heißt, Verantwortung zu übernehmen! Die Politik entscheidet heute über viele Themen von morgen, die junge Menschen in Zukunft betreffen werden. Nichtwähler verzichten darauf, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen und sie aktiv mitzugestalten.
- Weil ich aktiv die Politik beeinflussen kann! Mit meiner Stimme nehme ich Einfluss auf die Politik. Die wiederum nimmt Einfluss auf wichtigen Fragen des Alltags.
- Weil ich mit meiner Wahl entscheide, wer Gemeinderat oder Ortschaftsrat wird! Es geht um den Menschen, der meinen Lebensort repräsentiert und die politischen Geschäfte in der Hand hat.